Am Mittwoch wurde vor dem BVerwG in Leipzig das Verbot gegen die Internationale Humanitäre Hilfsorganisation (IHH) verhandelt. Die Verhandlung ging mit einem Vergleichsvorschlag zu Ende. Demnach soll sich die IHH verpflichten, für drei Jahre nicht in den palästinensischen Gebieten aktiv zu werden und in dieser Zeit jedes Jahr zum Ende Januar dem Bundesministerium des Innern eine Aufstellung seiner Einnahmen und Ausgaben vorzulegen. Im Gegenzug wird das Verbot außer Vollzug gesetzt und die IHH kann all ihren sonstigen Tätigkeiten ohne Einschränkungen nachgehen. Sodann soll die Verbotsverfügung am 30. Juni 2014 außer Kraft treten, wenn der Kläger bis dahin die oben genannten Verpflichtungen des Vergleichs eingehalten hat.
Continue readingBundesverwaltungsgericht prüft IHH-Verbot – Ehemaliger IHH-Vorstand erwartet Aufhebung des Verbots
23. Mai 2011
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am 25. Mai 2011 das Verbot der humanitären Hilfsorganisation IHH durch das Bundesinnenministerium prüfen. Der Bundesinnenminister hatte die IHH im Juli 2010 verboten. Vorwurf war die mittelbare Unterstützung der Hamas in den palästinensischen Gebieten. Die IHH hätte über Jahre hinweg in Kooperation mit vermeintlichen Hamas-Sozialvereinen karitative Hilfe in den palästinensischen Gebieten geleistet. Damit hätte sie die Last der Hamas gemindert, sie damit mittelbar unterstützt und somit gegen die Völkerverständigung verstoßen. Die IHH hat gegen das Verbot Klage beim BVerwG eingereicht (BVerwG 6 A 2.10).
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11.000 kamen zur Gaza-Demonstration in Duisburg
14. Januar 2009
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Stoppt den Krieg in Gaza – Demonstration in Duisburg am 10. Januar
8. Januar 2009
Die nordrhein-westfälischen Regionalverbände der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs, Düsseldorf, Köln, Nordruhr und Ruhr A, haben für Samstag zur Friedenskundgebung in Duisburg aufgerufen. Die Demonstranten treffen sich um 11.00 Uhr am Duisburg Hauptbahnhof (Portsmouthplatz).
Die Organisatoren sprechen in einem Aufruf von einem Massaker an der palästinensischen Bevölkerung. Sie fordern ein sofortiges Ende des Krieges und die Aufhebung der Blockade gegen Gaza sowie einen unbehinderten Zugang für humanitäre Hilfen. Die IGMG verurteilt die Militäroffensive im Gazastreifen zudem als völkerrechtswidrig. Von der Bundesregierung verlangen die Organisatoren, die Rechtfertigung der israelischen Aggression zu beenden.
Treffpunkt der Demonstration ist am Samstag, 10. Januar 2009 um 11.00 Uhr der Hauptbahnhof in Duisburg (Portsmouthplatz). Die Eröffnung und Anfangskundgebung findet am Portsmouthplatz (Hauptbahnhof Nordeingang) statt. Die Route des Protestmarsches geht vom Portsmouthplatz über die Friedrich-Wilhelm-Straße und der Steinschen Gasse zum Burgplatz (Am Rathaus). Hier findet die Abschlusskundgebung statt. Für die Anreise empfiehlt das Organisationskomitee die Nutzung von Öffentlichen Verkehrsmittel. Darüberhinaus stellen die IGMG-Ortsvereine Busse zur Verfügung.
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IGMG-Vorstand verurteilt israelische Luftangriffe auf den Gaza-Streifen
28. Dezember 2008
Zu den israelischen Angriffen auf den Gaza-Streifen sagte der Vorsitzende der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs, Yavuz Celik Karahan Folgendes: „Am Samstag hat das israelische Militär Luftangriffe auf den Gaza-Streifen gestartet. Mit Kampfflugzeugen wurden dutzende Raketen auf den Gaza-Streifen abgefeuert. Dabei würden über 200 Palästinenser, darunter sehr viele Frauen und Kinder, ermordet. Mehr als 700 Zivilisten wurden zum Teil sehr schwer verletzt. Continue reading Posted in Diskriminierung Leave a comment
Ein Tag für Gaza
7. Februar 2008
Die SCHURA – Hamburg (Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V.) organisiert am Freitag, den 08.02.2008 um 14.00 Uhr eine Demonstration für den Gazastreifen.
In allen Hamburger SCHURA – Moscheen wird das Thema der Freitagspredigten der Gazastreifen das Leid, dass die Menschen in den palästinensischen Autonomiegebieten erfahren, sein.
Zum Anschluss an das Freitagsgebet finden in den Moscheen Spendensammlungen für Gaza statt.
Um 14.00 Uhr schließlich beginnt ein großer Demonstrationszug am Steindamm seinen Weg bis zur Mönckebergstraße wo eine Abschlusskundgebung stattfinden wird.
Die SCHURA – Hamburg lädt hierzu alle Geschwister aus Norddeutschland ein und hofft auf große Unterstützung bei diesem vernachlässigten Thema.
Quelle: Schura Hamburg