Category Archives: Politik

Wann integriert sich die CDU in das Deutschland von heute?

„Habt ihr kei­nen Deut­schen?“ titel­ten Johan­nes Schmitz und Roland Preuß in der Süd­deut­schen, und brach­ten damit eines der Haupt­pro­bleme von Migran­ten in poli­ti­schen Par­teien auf den Punkt. Trotz Ein­bür­ge­rung, jahr­zehn­te­lan­gen Inte­gra­ti­ons­be­mü­hun­gen, viel ver­gos­se­nem Herz­blut für die­ses Land fris­ten sie in poli­ti­schen Par­teien noch immer ein Dasein als „Fremd­kör­per“. Wie schon zu den Bun­des­tags­wah­len hat die Union den Auto­ren noch ein­mal recht gegeben.

18. Februar 2010 – 09:42 | By Engin Karahan | Posted in Politik | Tagged , , , , | Comments (0)

Rette Deine Freiheit

„Ret­te­Dei­n­e­Frei­heit“ ist eine Ant­wort auf die nicht nach­voll­zieh­bare Poli­tik der Bun­des­re­gie­rung in Bezug auf die Internetsperren.

Ent­ge­gen allen Exper­ten­mei­nun­gen und der erfolg­reichs­ten „Online-Petition“ in der Geschichte Deutsch­lands mit über 132.000 Mit­zeich­nern wird in Deutsch­land ein grund­ge­setz­wid­ri­ges und dazu noch voll­kom­men sinn­lo­ses Gesetz ver­ab­schie­det.
Kri­ti­ker wer­den in der Dis­kus­sion dif­fa­miert, haar­sträu­bende und fal­sche Argu­mente gebets­müh­len­ar­tig wie­der­holt — von einer leben­di­gen …

16. September 2009 – 04:35 | By Engin Karahan | Posted in Politik, Video | Tagged , , , , , | Comments (0)

Die Zeit der Ausländerbeiräte ist vorbei, Kommunalpolitik findet im Stadtrat statt

„Der Aus­län­der­bei­rat kann sich mit Ange­le­gen­hei­ten der Gemeinde befas­sen.“ So heißt es in der nordrhein-westfälischen und ähnlich auch in ande­ren Gemein­de­ord­nun­gen. Die For­mu­lie­rung macht es deut­lich – so rich­tig viel hat der Aus­län­der­bei­rat in den Gemein­den nicht zu sagen. Er ist in der Regel ein Bera­tungs­gre­mium, das oft nur dann ange­hört wird, wenn die Belange von Aus­län­dern betrof­fen sind.

28. Mai 2009 – 13:45 | By Engin Karahan | Posted in Politik | Tagged , , , , | Comments (0)

Grüne wollen „land grabbing“ in Entwicklungsländern verhindern

Ber­lin: (hib/JOH) Die Frak­tion Bünd­nis 90/Grüne for­dert, „land grab­bing“ auf die inter­na­tio­nale Agenda zu set­zen und hier­für eine hoch­ran­gige Kon­fe­renz aus­zu­rich­ten, um mög­li­che Poten­ziale, Gefah­ren und Aus­wir­kun­gen des The­mas zu dis­ku­tie­ren. In einem Antrag (16/12735) ver­lan­gen sie von der Bun­des­re­gie­rung fer­ner, das Thema im Rah­men der bila­te­ra­len Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in Ver­hand­lun­gen mit Part­ner­län­dern zu dis­ku­tie­ren, die …

4. Mai 2009 – 15:09 | By Engin Karahan | Posted in Politik | Tagged , , , | Comments (0)

Wann ging denn von den Moscheen eine Gefahr aus?

Nun sitzt man seit Jah­ren an einem Tisch, natür­lich nur prä­ven­tiv, um wie­derum nur prä­ven­tiv über das Vor­ge­hen gegen eine mög­li­che Gefahr zu dis­ku­tie­ren, die nur in der eige­nen Ein­schät­zung von Sicher­heits­be­hör­den exis­tiert. Klingt das wage und kom­pli­ziert? Ist es auch

3. Mai 2009 – 16:03 | By Engin Karahan | Posted in Politik | Tagged , , , | Comments (0)

Seidel: „Politik als Korrektiv der vierten Gewalt“

In der taz legt der Jour­na­list Eber­hard Sei­del den Fin­ger in die Wunde sei­ner Zunft und klagt über den „Ver­fall der Öffent­lich­keit“. Seit nun­mehr fünf Jah­ren werde „das Lied der geschei­ter­ten Inte­gra­tion gesun­gen“. Von Gior­dano, Ates, Kelek und Bro­der, genauso wie von FAZ und taz.

28. April 2009 – 17:51 | By Engin Karahan | Posted in Politik | Tagged , , , | Comments (0)

Kurt Beck, Müntefering und Steinmeier

Einer geht, der andere kommt gerade wie­der und der dritte will wei­ter auf­stei­gen. Das ist die Bilanz eines tur­bu­len­ten SPD-Sonntags. Und wie­der hat es die Par­tei der Sozi­al­de­mo­kra­tie in Deutsch­land geschafft, mehr Geläch­ter auf sich zu zie­hen, als es jede andere ver­mocht hätte. Über die SPD muss ich per­sön­lich jedes­mal stau­nen. Wie bekommt es eine …

8. September 2008 – 22:18 | By Engin Karahan | Posted in Politik | Tagged , , , , , | Comments (0)